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Sicherheitsanspruch und Persönlichkeitsrecht: Datenschutzrechtlich optimiert

Datenschutzrechtlich optimiert

In einem Sport- und Freizeitzentrum lässt die Geschäftsführung aus Sicherheitsgründen Überwachungskameras installieren. Ein ehemaliger Mitarbeiter hat die Videoüberwachung als Eingriff in seine Persönlichkeitsrechte anwaltlich geltend gemacht und das Unternehmen auf ein Schmerzensgeld in fünfstelliger Höhe verklagt. Wir haben die Situation analysiert, den Rechtsstreit entschärft und das System den geltenden Datenschutzbestimmungen angepasst.

Die Ausgangssituation

Um Diebstahlsdelikte und Vandalismus zu reduzieren, lässt die Geschäftsführung eines Sport- und Freizeitzentrums mit Bowlingbahnen, Pool- Billard-Area, Tennisplätzen Squash-Court Videokameras an verschiedenen Stellen innerhalb des Gebäudes installieren. Die Videoüberwachung erfolgte ohne datenschutzrechtliche Legitimation der Kamerasysteme. Ein ehemaliger Mitarbeiter des Unternehmens hat die Videoüberwachung als Eingriff in seine Persönlichkeitsrechte anwaltlich geltend gemacht und die Geschäftsführung des Unternehmens auf ein fünfstelliges Schmerzensgeld verklagt. Zudem wurde die Aufsichtsbehörde (für Datenschutz) informiert, die sich dann zur Vor-Ort-Prüfung angemeldet hatte.

Ziele und Anforderungen

  • Legitimierung einer Videoüberwachung mit Blick auf das berechtigte Sicherheitsinteresse des Unternehmens.
  • Regulierung des Rechtsstreits und Minderung der juristischen Folgen für das verklagte Unternehmen.
  • Dialog mit den zuständigen Behörden und Erarbeitung einer einvernehmlichen Regelung.

Unsere Vorgehensweise

  • Nachträgliche Prüfung und technische Dokumentation der gesamten Videoüberwachung.
  • Änderung der Kamerawinkel und der Löschfristen für das gespeicherte Videomaterial.
  • Ergänzung der Arbeitsverträge um den Hinweis auf den datenschutzkonformen Einsatz einer Videoüberwachung.
  • Stellung des externen Datenschutzbeauftragten.

Der Erfolg

  • Das geforderte Schmerzensgeld wurde reduziert, das Risiko für zukünftige Strafzahlungen verringert.
  • Die Datenschutzbehörde hat die Videoanlage akzeptiert und von einem zusätzlichen Bußgeld abgesehen.

Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann setzen Sie sich bitte hier mit uns in Verbindung! Gemeinsam sprechen wir darüber, was wir für Ihr Unternehmen leisten können.

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